09. February 2010
Besser spät als nie – Kommentar zum 9. November:
An diesem 9.November 2009 war mal wieder so ein Tag.
Wo man hinsah „stolze Deutsche“, überall Deutschlandfahnen und auch dieses schöne, nationalistische Lied von unserem antisemitischen Landsmann war natürlich mit dabei.
Ach ja, richtig, „unsere“ Nationalhymne.
Nur gut, dass bei den Feierlichkeiten nicht allzu viele Bierzeltpatrioten vor Ort waren, sonst wären erste und dritte Strophe im allgemeinen Deutschland Sing-Sang womöglich noch durcheinander gekommen.
Damit solche Ausrutscher – von Einzelpersonen natürlich – nicht passieren konnten, lüftete die Tagesschau, zu gegebenen Anlass in 30-minütiger XXL-Sendung, schließlich das Geheimnis was an diesem Tag noch geschah.
18 Minuten vergingen in denen man erfuhr, dass der 9. November (taktvoll meist ohne Jahreszahl genannt) wohl einer der glücklichsten Tage der deutschen Geschichte sei.
Dann aber begannen die schier unendlichen 2 Minuten Sendezeit , in denen einem der widerlichsten Tage der deutschen Geschichte und seiner Opfer gedacht wurde, der Reichspogromnacht am 9.11.1938.
Im Volksmund wird dieser Tag auch Reichskristallnacht genannt. Klingt ja auch gleich ein bisschen netter, Kristall.
Dabei steht hinter diesem Wort eines der grausamen Symbole der Judenverfolgung von 1933-1945, der 6 Millionen Menschen zum Opfer fielen. In dieser Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 brannten die Synagogen, Tausende Menschen wurden deportiert oder ermordet und es entlud sich der latente Antisemitismus der deutschen Bevölkerung.
Aber jetzt mal Schluss mit den alten Geschichte, schließlich hat Deutschland seine Vergangenheit aufgearbeitet! So sehr sogar, dass heute mehr als 60% der Deutschen angeben, sie hätten es satt von den Verbrechen der Deutschen an den Juden zu hören.
Hach, toll was wir doch für eine fortschrittliche Bevölkerung haben, immer Zukunftsorientiert, fast schon progressiv, das Alte hinter sich lassend.
Doch es gibt da etwas, was anscheinend einfach zu schön war, um es gleich mit zu Verdrängen. Diese jüdischen Stereotypen. Wie ist es sonst zu erklären, dass fast jeder zehnte Jugendliche in diesem Land Sympathien für antisemitische Einstellungen hegt, obwohl die meisten eine jüdische Person wahrscheinlich nicht einmal persönlich kennen. Woran das liegt, dass „der Jude“ den jungen Deutschen unbekannt ist? Stopp… dieses Thema hat man ja satt.
Also wieder zur Gegenwart, wo das Motto lautet: „Du bist Deutschland!“
Inklusive Brandanschläge auf Synagogen, SS-Runen an Kindergärten und insgesamt mehr als 1000 antisemitische Straftaten pro Jahr.
Irgendwie ist es eher das, was ich satt habe!
h Berichten verschiedener regionaler und überregionaler Medien ist es der Polizei am 06. Februar 2010 in Zossen gelungen, eine Demonstration von "Linksextremisten" zu verhindern.
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Am 30.01.2010 fand im niedersächsischen Ehrenburg (Landkreis Diepholz) eine erneute Stützpunktgründung der neonazistischen NPD Jugendorganisation „Junge Nationaldemokraten“ (JN) statt. Auf dem Anwesen des langjährigen NPD Funktionärs Wilhelm Sudmann versammelten sich bereits ab den frühen Morgenstunden anreisende Neonazis. Bis zum Abend wuchs die Anzahl der Teilnehmer_innen auf rund 40 Personen an. Daruinter auch ein neugeborenes Kleinkind.
JN-Stützpunktgründung in Ehrenburg
Zum Ablauf:
Am 30.01.2010 fand im niedersächsischen Ehrenburg (Landkreis Diepholz) eine erneute Stützpunktgründung der neonazistischen NPD Jugendorganisation „Junge Nationaldemokraten“ (JN) statt. Auf dem Anwesen des langjährigen NPD Funktionärs Wilhelm Sudmann versammelten sich bereits ab den frühen Morgenstunden anreisende Neonazis. Bis zum Abend wuchs die Anzahl der Teilnehmer_innen auf rund 40 Personen an. Daruinter auch ein neugeborenes Kleinkind.
Die nun erfolgte Gründung des „JN Stützpunktes Osnabrück/Osnabrücker Land“ wurde bereits im März 2009 angekündigt – wenige Stunden nach dem Verbot der neonazistischen Vereinsorganisation „Heimattreue Deutsche Jugend“ (HDJ). So erscheint es nicht dem Zufall geschuldet das die neue JN Gruppe den Anschein eines Sammelbeckens ehemaliger HDJ Funktionäre erweckt. Neben Christian von Velsen, dem ehemaligen „Einheitsführer“ der „HDJ-Einheit Hermansland“ organisieren sich in der lokalen JN Gruppe noch weitere ehemalige HDJ Aktivisten welche in der Vergangenheit maßgeblich an der Organisierung von Zeltlagern, Sonnenwendfeiern und einer sogenannten „Rasseschulung“ mitgewirkt hatten.
Auf das Konto dieses Personenkreises ging auch das sogenannte „Waffenlager“ bei Wilsum – ein paramilitärisches Ausbildungslager der Neonaziszene. Schießübungen,Scheinhinrichtungen und Volksbverhetzung standen hier zum Stundenplan. Nach dem unfreiwilligem Wegfall der HDJ-Strukturen, in Folge des Verbotes der Ortganisation im März 2009 durch das Bundesinnenministerium, scheinen nun die Strukturen der JN für die völkisch-neonazistische Neonazisszene an Attraktivität gewonnen zu haben. Die „Jungen Nationaldemokraten“ dienen dabei als „sicherer Hafen“ und vor Verboten weitestgehend geschützte Plattform. Deren Strukturen scheinen nur durch ein erfolgreiches NPD Verbotsverfahren ausgehoben werden zu können.
Neben ehemaligen HDJ-Aktivisten der „HDJ-Einheiten“ „Hermannsland“, „Nordland“, „Niedersachsen“ sowie „Preußen“ waren etliche Vertreter_innen der niedersächsischen NPD und parteiunabhängiger Neonazisszene in Ehrenburg zusammengekommen. Mitglieder der JN-Stützpunkte „Delmenhorst“, „Lüneburg“ waren ebenso zugegen wie Anhänger_innen der Kameradschaftsgruppe „Snevern Jungs“ (Schneverdingen). Mit Julian Monaco aus Delmenhorst sowie dem Vechteraner Neonazifunktionär Christian Fischer war auch die derzeitige Spitze der niedersächsischen NPD Jugendenorganisation bei der Veranstaltung zugegen. Der „Ring Nationaler Frauen“ (RNF), präsentiert durch deren Führungsfunktionärin Ricarda Riefling war mit einem eigens aufgestellten Informationsstand vertreten. In einer abendlichen Zeremonie wurden die Mitglieder des JN Stützpunktes im Fackelschein vereidigt. Eidformalen auf „Volksgemeinschaft“ und „Vaterland“ halten über die verschneiten Felder des in Dunkelheit getauchten Ehrenburgs. Mit der letzendlich erfolgreic durchgeführten Veranstaltung verfügt die „JN Niedersachsen“ nun über vier (weitestgehend) handlungsfähige Ortsgruppen in Niedersachsen. Weitere Stütztpunkte sollen bereits in Planung sein.
Zur Einschätzung:
Die ereneute Etablierung eines JN Stützpunktes in Niedersachsen steht im Zusammenhang mit der neustrukturierung der niedersächsischen NPD Jugend. Einer Phase der politischen Handlungsunfähigkeit, in den Jahren 2006 – 2008, scheint nun eine offensivere Gangart der NPD Jugendorganisation in Niedersachsen zu folgen. In den Jahrebn 2006-2007 sorgte der damalige JN Landesvorsitzende Daniel Fürstenberg noch für politischen Stillstand, leere Kassen und einen weitestgehend maroden Strukturaufbau.
Unter seiner Agide verlor der niedersächsische Landesverband nicht nur seine Handlungsfähigkeit, sondern konnte im Jahr 2007 als faktisch mittellos angesehen werden. Gelder wurden veruntreut und wandereten in die „Schwarzkasse“ des im Gemeinderat Dörverden vertretenen NPD Abgeordneten. Zwar wurden auch unter der Leitung von Fürstenberg mehrere „Stützpunkte“ in Niedersachsen errichtet (Soltau-Fallingbostel, Verden, Cloppenburg) doch lösten sich alle Ortsgruppen bereits nach wenigen Monaten wieder auf. Nicht zuletzt da sich Fürstenberg darauf konzentrierte eine eigene Machtbasis zu schaffen – und bei der personellen Besetzung der JN-Gruppen weitesgehend auf „Nachwuchs“ setze – gewachsene Neonazistrukturen oder gar langjährige und erfahrene Aktivist_innen fanden sich hingegen nicht im Personalbestand des damaligen Landesverbandes.
Nachdem die JN-Niedersachsen schließlich im Jahr 2008 faktisch aufgehört hatte zu exestieren, erfolgte im Jahr 2008 ein Umbruch innerhalb der JN-NDS. Mit Florian Cordes, einem langjährigen Neonaziaktivisten, welcher der JN-Niedersachsen bereits im Jahr 2004 vorstand, veränderte sich die Vorgehensweise der Neonazigruppierung. Cordes kann dabei auf eine lange Karriere inerhalb der JN zurückbllicken. Der derzeit in Delmenhorst wohnhafte Neonazifunktionär gilt gemeinhin als maßgeblicher Organisator der sogenanten „Schuloffensive“, mit welcher die NPD/JN in den Jahren 2004/2005 für Negativ-Schlagzeilen sorgte. Dabei wurde ein Konzept angewandt, welches besagte potentiele Sympathisat_innen direkt an den Schulen abzuholen. Die Folge waren verstärkte Propagandaaktivitäten an Schulen und die Schaffung einer eingenen Schülerzeitschrift – Das Model fand bundesweit Nachahmer und besaß zum damaligen zeitpunkt Vorbildcharackter.
Mit Julian Monaco, einem ehemaligen Vertreter der sogenannten „Autonomen Nationalisten“ und Christian Fischer einem ehemaligen HDJ Funktionär wurde die Spitze der JN Landesverbandes neu besetzt. Beide stehen für eine radikale Politik – beide vertreten unterschiedliches Flügel innerhalb der Neonazisztene – völkische Komponenten werden dabei ebenso bedient wie modern und „stylisch“ anmutender Neonazismus. Florian Cordes wiederum agiert im Hintergrund und bereitet seinen „Schützlingen“ den Boden und Kontakte. Der derzeitige Landesverband dürfte demnach eine weitaus größere Gefahr darstellen als noch in den vergangenen Jahren. Unterstützt wird diese Entwicklung noch, durch die derzeitige Ausrichtung des „JN Bundesverbandnes“ um den JN Bundesvorsitzenden Michael Schäfer. Unter seiner Führung modernisierte sich die JN sichtlich, erwarb im Hinblick auf die „Mutterpartei“ NPD ein neues Selbstvertrauen und baut derzeit bundesweit ihre Strukturen
massiv aus.
Das die JN Niedersachsen in den kommenden Monaten zu einem bedeutenen Faktor innerhalb der niedersächsischen Neonaziszene werden wird, erscheint unzweifelhaft. Eine antifaschistische Analyse neonazistischer Strukturen und Brennpunkte, welch in der Vergangenheit in Niedersachsen die Strukturen der „Jungen Nationaldemokraten“ zumeist ausgeklammert hat (und dies aus gutem Grund) sollte nun eine Neuausrichtung vornehmen. Um eine verstärkte Fokusierung auf die JN-Niedersachsen sollte dabei geworben werden.
Hintergrund zur Stützpunktgründung der JN Osnabrück / Osnabrücker Land:
Hintergrund zur Stützpunktgründung der JN Osnabrück / Osnabrücker Land:
Videobericht über Verbindungen der JN osnabrück und der „Heimattreuen Deutschen Jugend“:
http://www.youtube.com/watch?v=RO-CcnWr18Y
Quelle: Indymedia
Pinnow - Seit einiger Zeit agieren im Einzugsbereich von Angermünde Rechtsextremisten, die sich "Freie Nationalisten Uckermark" (FNUM) nennen.
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Infos gibt es hier, hier, hier und hier.
weitere Termine findet ihr unter “dates”
Zum Stand der allg. Dinge.
Checkt bitte ab und zu folgende Seiten ab:
http://venceremos.antifa.net/13februar/2010/index.htm
http://www.dresden-nazifrei.com/
Zusammenfassung:
Unsere Beiträge über den 13.02.2010:
http://aargb.blogsport.de/2010/01/22/dresden-12-13-2-keine-versoehnung-mit-deutschland/
http://aargb.blogsport.de/2010/02/08/dresden-die-aktionswoche-der-nazis/
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http://aargb.blogsport.de/2010/02/07/naziangriff-auf-kundgebung-dresden/
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http://aargb.blogsport.de/2010/02/06/dresden-gericht-gestattet-naziaufmarsch/
http://aargb.blogsport.de/2010/02/06/repressionen-gegen-antifas-in-berlin/
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http://aargb.blogsport.de/2010/02/04/dresden-am-13februar-der-stand-der-dinge/
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http://aargb.blogsport.de/2010/02/01/dresden-macht-sich-bereit/
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http://aargb.blogsport.de/2010/01/29/konstantin-commander-nazi-demo-blockieren/
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http://aargb.blogsport.de/2010/01/24/lka-erlaesst-verfuegung-zur-sperrung-von-dresden-nazifreide/
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http://aargb.blogsport.de/2010/01/21/razzien-gegen-blockade-buendnis/
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http://de.indymedia.org/2010/02/272737.shtml
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http://de.indymedia.org/2010/02/272749.shtml
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http://de.indymedia.org/2010/02/272800.shtml
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Kommt zu der Fau-Soli-Demo in den Antifasupportblock! Und Unterstützt die Aktionswoche!
Sa ¦ 20. 02.10 ¦ 18.00 Uhr ¦ Demo mit Antifablock ¦ vom Berlinale-Palast/Potsdamer Platz zum Kino Babylon Mitte
Fr ¦ 19.02.10 ¦ 21Uhr ¦ Demo Warm-Up-Party der NEA ¦ Subversiv (Brunnenstr. 6/7), U8 Rosenthaler Platz
Aufruf
… und weitere Aktionen während der Berlinale-Zeit
Während Stars und Sternchen [...]
Seit Wochen beherrscht der 13. Februar die Schlagzeilen der lokalen Medien. Kein Tag vergeht, ohne auf den “Aufmarsch tausender Extremisten” und die zu befürchteten Ausschreitungen hinzuweisen. Der sächsische Innenminister Jürgen Martens (FDP) kündigte “eine niedrige Einschreitschwelle” der 8.000 Einsatzkräfte aus dem ganzen Bundesgebiet an. Vorsorglich wurden in der Dresdner Justizvollzugsanstalt 80 Zellen freigehalten; ein Staatsanwalt [...]
08. February 2010
Dresden. Februar 2010.
Die letzten Wochen waren turbulent. Fast jeden Tag neue Kuriositäten. Polizei und Staatsanwaltschaft prophezeien Dresdner Chaostage am 13. Februar. Die Stadt und die Medien, allen voran die Sächsische Zeitung, schwingt die Extremismuskeule. Den „deutschen Opfern“ der Bombardierung vom 13. Februar 1945 soll auch in diesem Jahr mal wieder würdig gedacht werden. Nazis, die eben dies auch vorhaben, dürfen aber nicht mitmachen. Menschenketten sollen die heilige Innenstadt rund um die Frauenkirche vor Extremisten absichern. Und alle sollen mitmachen. „Erinnern und Handeln für mein Dresden“ lautet das Motto.
Alles was von dem ekeleregenden antifaschistischen Schutzwall aus CDUler_innen und deutschem Mob an Protestformen gegen den jährlichen Nazigroßaufmarsch abweicht, wird als „extremistisch“ gebrandmarkt und öffentlichkeitswirksam kriminalisiert. Kritik an Gedenkritualen und deutschem Opfermythos ist selbst in antifaschistischen Kreisen rar. Antinazipolitik bestimmt das subkulturelle Bild.
Der neue städtische Kampf gegen Nazis reproduziert dabei alte und erfindet neue Mythen. Man habe die richtigen Schlüsse aus der Geschichte gezogen. Der Krieg der von Deutschland 1939 ausging sei 1945 zurückgekehrt…Deutsche Opfer des Zweiten Weltkriegs? Rückkehr des Krieges? Richtige Schlüsse ziehen?
Die Schrecken und das Leid der Bombardierung Dresdens vor nunmehr 65 Jahren sollen den Grund liefern, dass auch Deutschen nachgetrauert werden kann. Opa und Oma waren schließlich keine Nazis. Die Deustchen von damals wie Heute- Gegenstück zu den Nazis. Man will sein Gedenken nicht vereinnamen lassen- deshalb geht in diesem Jahr sogar die CDU Bürgermeisterin Helma Orosz auf die Straße.
Doch kehrte der rassistische Vernichtungskrieg der Deutschen wirklich nach Dresden zurück? Sind die ideologisch begründeten Massenmorde im deutschen Vernichtungskrieg mit dem Krieg, der nach Deutschland zurückgekehrt sein soll, gleichzusetzen? Bombenkrieg als Rache für die Invasion Europas?
Die Geschichte liefert keinen Master Plan. Und eine Interpretation der Gleichen kann vielseitig sein, was nach den Angriffen im Kosovo 1999 nicht trotz, sondern gerade wegen Auschwitz jeder und jedem bekannt sein dürfte. Der richtige Schluss aus dem Holocaust kann demnach eben auch eine moralische Überlegenheit der Deutschen sein. Das scheinbare Patentrezept gegen die Wiederholung von Auschwitz.
Doch es kann keine richtigen Schlüsse, es kann nur Konsequenzen aus der deutschen Geschichte geben: Ein unversöhnbarer Bruch mit Deutschland. Die Mythen um die sogenannte unschuldige Stadt Dresden haben sich zwar in den letzten Jahren gewandelt, aber im Kern geht es immer um das gleiche. Die Deutschen sollen auch Opfer des 2. Weltkrieges sein dürfen.
Um diesen geschichtsrevisionistischen Unerträglichkeiten etwas entgegenzusetzen gibt es auch am diesjährigen Februar einiges an Möglichkeiten. "Keine Versöhnung mit Deutschland‘ läd zur Vorabenddemo am 12. Februar durch die Innenstadt. Am 13. Februar selbst gibt es zahlreiche Blockadeaktionen gegen den geplanten Nazigroßaufmarsch. Auch die revisionistischen Gedenkfeiern der Stadt auf dem Heidefriedhof, um die Frauenkirche und die Menschenkette von Helma können sicherlich gestört werden.
Hoffentlich bekommt diese scheiß Stadt den Krawall den Sie verdient.
„…das braune Dresden brannte…und Deutschland kackte endlich ab…“
Das Urteil, das uns untersagt, uns als "Gewerkschaft" oder "Basisgewerkschaft" zu bezeichnen, bringt durch die tradierte deutsche Rechtsprechung mehr mit, als es auf den ersten Blick scheint. Da uns schon zuvor Arbeitskampfmaßnahmen gerichtlich untersagt wurden, verunmöglicht es uns gänzlich den Teil unserer Arbeit, der für uns die Grundlage darstellt. Unsere Leute sind der Willkür ausgeliefert und haben faktisch nichts mehr davon, sich selbst zu organisieren. Es ist ein Angriff auf die Selbstorganisation von ArbeiterInnen, mithin ein Angriff auf die Gewerkschaftsfreiheit generell.
Die FAU-Berlin mobilisiert deshalb zu einer Aktionswoche, bei der sie alle befreundeten und interessierten Gruppen einlädt, sich zu beteiligen. Die Aktionswoche findet im Rahmen der Berlinale statt, und zwar vom 14. Februar bis zum 21. Februar 2010. Das Kino Babylon Mitte ist einer der Austragungsorte der Berlinale. Wenn ihr Lust habt, euch mit einzubringen, wäre das super. Was ihr generell für uns tun könnt, ist das Thema in Euren Kanälen präsent zu halten und die Aktionswoche zu bewerben. Und natürlich: Kommt zu den Aktionen, insbesondere zur Demo am 20. Februar!
Mittlerweile ist die Lage soweit, dass uns ein Ordnungsgeld von 250.000 Euro bzw. Ordnungshaft für unsere Sekretäre droht, sollte das Gericht zugunsten eines Antrags der Geschäftsleitung des Kino Babylon Mitte entscheiden. Hintergrund; die FAU Berlin soll angeblich weiterhin "sinngemäß" behauptet haben, eine Gewerkschaft zu sein. Leute würden also für dieses Wort in den Knast wandern. Uns ist die Sache damit sehr ernst - und wir hoffen, ihr versteht, dass wir Eure Solidarität benötigen!
Termine in Berlin:
So, 14. Februar, 18.00 Uhr: Kundgebung vorm Kino Babylon Mitte, mit Konzert von Teds ´n Grog. sowie Essen und warmen Getränken
Di, 16. Februar, 10.30 Uhr: Widerspruchsverfahren der FAU Berlin beim Landesarbeitsgericht.
Fr, 19. Februar, --.-- Uhr: Warm-Up-Party der NEA zur Demo der FAU | Subversiv (Brunnenstr. 6/7), U Rosenthaler Platz
Sa, 20. Februar, 18.00 Uhr: Demonstration während der großen Abschlussgala, vom Berlinale-Palast/Potsdamer Platz zum Kino Babylon Mitte.
So. 21. Februar, --.-- Uhr: After-Demo-Vokü gemeinsam mit der NEA im Subversiv
Solltet ihr weitere Fragen haben oder euch sogar selbst mit eigenen Vorschlägen einbringen wollen, dann schreibt an: soli-faub@fau.org.
Positionspapier der Initiative gegen jeden Extremismusbegriff
Download als PDF
Aufruf zur kollektiven Verweigerung politischen Unsinns
Die Ankündigung des Bundesfamilienministeriums, zwei Millionen Euro für Projekte gegen Linksextremismus und Islamismus bereit zu stellen, signalisiert, dass die gegenwärtige Bundesregierung stärker als ihre VorgängerInnen dazu bereit ist, den Extremismusansatz auch in der Förderpolitik umzusetzen. Angesichts der [...]
Der TOP Solitresen öffnet wieder seine Tore. In Zukunft immer jeden zweiten Donnerstag im Monat ab 21 Uhr im subversiv (Brunnenstr. 7, Mitte). Vorab gibt es diese Woche ein Update zur linksradikalen Mobilisierung am 13.2. nach Dresden.
Die Ruhe trügt: Auch innerhalb der letzten Wochen traten Neonazis auf unterschiedliche Weise in Erscheinung. Nicht wirklich von Erfolg gekrönt wurde so nahezu jede vorhandene Möglichkeit genutzt, um in die direkte Konfrontation mit vermeintlichen Gegner_Innen zu treten – zudem versuchte Mario Müller mehrfach Zeug_Innen seiner Gewalttaten einzuschüchtern.
“Offensive”.
Weiterhin patroullieren Neonazis durch das abendliche Kneipenszenario Delmenhorst. Mehrfach [...]
Am Montag, dem 15. Februar 2010 wollen Nazis, ausgehend vom Hauptbahnhof, durch Cottbus marschieren, um den „deutschen“ Opfern der Bombardierung 1945 zu gedenken. Aber nicht mit uns. Wir werden uns das nicht gefallen lassen.
Den Naziaufmarsch VERHINDERN! GEMEINSAM und ENTSCHLOSSEN!
Montag ¦ 15.02. ¦ 18 Uhr ¦ Wendeschleife / ThiemStr. ¦ Cottbus
Antifaschistische Kundgebung und dezentrale Aktionen
Berliner Zugtreffpunkt
Montag [...]
Angesichts der Ereigenisse vom 14. Februar 2009, als Polizisten die Demonstration von "No pasarán" auseinander prügelten und später mit roher Gewalt ohne besonderen Anlass Menschen über die Carolabrücke trieben, und dies für die Polizei trotz parlamentarischem Nachspiel komplett folgenlos blieb, wird es dieses Mal eine Gruppe geben, die sich zur Aufgabe gemacht hat, das Verhalten der Polizei am 13. Februar in Dresden zu beobachten und zu dokumentieren. Die Arbeitsgruppe wird parteiübergreifend von Parlamentariern aus Sachsen und Anwälten aus Dresden unterstützt. Falls man am 13. Februar 2010 selbst von Polizeigewalt betroffen ist, oder Zeuge von Polizeiübergriffen geworden ist, kann man sich nach dem 13. Februar vertraulich an die Arbeitsgruppe wenden.
Heute hat sich die Arbeitsgruppe mit einer Pressemitteilung an die Öffentlichkeit gewandt, um sich und ihr Vorhaben vorzustellen.
Pressemitteilung der Arbeitsgruppe "Watch-The-Police" vom 08.02.2010
Sehr geehrte Damen und Herren,
im Vorfeld der Aktivitäten rund um den 13. Februar 2010 in Dresden haben sich kritische
JournalistInnen sowie JuristInnen zu einer Arbeitsgruppe "Watch-The-Police"
zusammengeschlossen.
Grund für diesen Zusammenschluss sind zum einen die Maßnahmen der Dresdner
Staatsanwaltschaft und des Landeskriminalamtes Sachsen gegen das Bündnis "Dresden
Nazifrei!" in den letzten Wochen und zum anderen die Vorwürfe gegen die Polizei im
Februar 2009 in Dresden Regelüberschreitungen begangen zu haben.
Wir vertreten die Auffassung, dass sich auch die Arbeit der Polizei und anderer
Ordnungsbehörden an rechtsstaatliche Prinzipien und gesetzliche Vorschriften halten muss.
Am 13. Februar sind staatliche Behörden in besonderer Weise gefordert mit einem guten
Beispiel voran zu gehen.
Unsere Aufgabe in Dresden sehen wir in der Dokumentation und Auswertung der
Polizeiarbeit. Dazu werden wir den gesamten Tag an den Brennpunkten, insbesondere im
Bereich von Veranstaltungen der GegnerInnen des rechtsextremen Aufmarsches, in mehreren
Teams unterwegs sein. Wir rufen auch andere VertreterInnen der Medien und JuristInnen
dazu auf, die Arbeit der Einsatzkräfte zu dokumentieren.
Darüber hinaus möchten wir BürgerInnen in Dresden dazu auffordern uns unter der
Mailadresse watch1302@immerda.ch vermeintliche Gesetzesverstöße der Polizei an diesem Tag
mitzuteilen.
Die Polizei und andere Ordnungsbehörden in Dresden sollen von uns nicht vorverurteilt
oder unter Generalverdacht gestellt werden. Wir sind uns darüber bewusst, dass am 13.
Februar eine schwierige Aufgabe auf sie zukommt. Wir werden im Nachgang unser Material
auswerten und bei Gesetzesverstößen der Polizei mögliche Rechtswege prüfen.
Die Arbeitsgruppe "Watch-The-Police" wird u.a. unterstützt von Johannes Lichdi (MdL,
Bündnis90/Grüne), Henning Hohmann (MdL, SPD), Fraktion.Die Linke im Sächsischen Landtag,
Miro Jennerjahn (MdL, Bündnis90/Grüne), Eva Jähnigen (MdL, Bündnis90/Grüne), Rechtsanwalt
Rolf Franek, Rechtsanwaltskanzlei Michael Sturm, Rechtsanwaltskanzlei Israel & Hübner,
Rechtsanwalt Gerhard Rahn.
Rückfragen werden über die E-Mail-Adresse
watch1302@immerda.ch beantwortet.
nazi konzert am 5-12-2009 in plüderhausen(zwischen schorndorf und schwäbisch gmünd)
hab folgenden link im netz gefunden,hat davon jemand was gehört?
http://npd-blog.info/2010/02/08/neonazi-konzerte-108/
Das „Gleis 3“ ist ein beliebter Ort für Menschen mit rechter Gesinnung. Es fanden dort schon u.A. rechte Konzoerte statt. Zum Beispiel ein rechtes Metalkonzert. Um diesem Entgegenzuwirken wurde ein Infoblog unter der URL: gleisdrei.blogsport.de eingerichtet.
Schaut auf diesem Blog mal ab und zu vorbei!
gleisdrei.blogsport.de
Aktuelle Informationen zu den bundesweiten antifaschistischen Mobilisierungen gegen den Naziaufmarsch am 13. Februar in Dresden sowie einer gemeinsamen Anreise aus Kiel und Schleswig-Holstein gibt es auf dieser unserer Seite.
Update 21.1.: Infos zu den Busfahrkarten
Update 8.2.: Hard facts: Alles Wichtige zum 13. Februar 2010 in Dresden
Stay tuned - Stay informed!
07. February 2010
In nicht mal einer Woche wird in Dresden der größte Naziaufmarsch in Europa stattfinden. Medial ist das Thema präsenter denn je. Doch bereits eine Woche vor dem Großevent hat das “Aktionsbündnis gegen das Vergessen“ (AgdV) aus dem Umfeld der sogenannten “Freien Kräfte“ zu einer Aktionswoche aufgerufen. Dazu werden sie, wie in den [...]
Vor nunmehr fünf Jahren wurde der Punk Thomas „Schmuddel“ Schulz mitten in der belebten Dortmunder Innenstadt von einem jugendlichen Neonazi brutal niedergestochen. Thomas erlag wenig später seinen Verletzungen. Auch in diesem Jahr werden wir wieder lautstark und eindringlich darauf hinweisen, dass es in Dortmund ein massives Problem mit Neonazis gibt und abermals werden wir die gesellschaftlichen Verhältnisse fokussieren, die Antisemitismus, Rassismus, Sexismus, Homophobie und andere Scheußlichkeiten täglich aufs Neue reproduzieren. Wir wollen Thomas und allen anderen Opfern extrem rechter Gewalt gedenken und unseren Protest gegen kapitalistische Verwertungslogik, nationales Zwangskollektiv und gesellschaftliche Gewaltverhältnisse auf die Straße tragen.
Wie jedes Jahr rufen wir deshalb zur antifaschistischen Thomas-Schulz-Gedenkdemonstration in Dortmund auf!
Den ganzen Aufruf lesen. Weiteres Material gibt es hier.
Kommt zur antifaschistischen Demonstration:
03.04.2010 | 16:00 h | Dortmund | Hauptbahnhof (Vorplatz)
No-go-areas für Nazis erkämpfen!
Deutschland in den Rücken fallen!
Für eine starke antifaschistische Jugendkultur!
Achtet auf Ankündigungen und Änderungen!
http://antifaunion.blogsport.de
10.02.: Letzte Infoveranstaltung für Dresden!
19:00 Uhr im Sielwallhaus!
12.02.2010: Café Karoshi – linkes Jugendcafé
Juz Friese, 19 Uhr: Unibesetzung? Schulstreik? Infos hier
13. Februar 2010: Auch Düren mobilisiert nach Dresden mit Plakaten.
zur Busfahrt der Antifa Saar / Projekt AK wird es am Dienstag den 9. Februar ein Vorbereitungstreffen in Saarbrücken geben. Wer Karten kaufen möchte (20€ + Soli) oder dies schon getan hat, sollte sich unter antifasaar@yahoo.de über den genauen Ort und die Uhrzeit informieren. Auf diesem Treffen werden wichtige Infos rund um die Fahrt nach Dresden besprochen.
Chemnitz Hbf|5.3.|16:00| Das Tränenmeer trocken legen – Wider den Chemnitzer Totenkult!
4. Februar 2010
in News, Aufrufe und Antifa
Geschlossen
Demonstration am 05.03.2010. Start: 16 Uhr Chemnitzer Hauptbahnhof. Ein ausführlicher Text zur Kritik am Gedenken folgt in Kürze.
Am 5. März marschieren viele Chemnitzer_innen zum kollektiven Trauern auf. Ob nun bürgerlicher Friedenstag oder die Nazi-Demonstration unter dem Motto „Die Opfer waren unsere Familien“, es vereinen sich beide unter dem Deckmantel der Trauer um die Deutschen Opfer des Bombenangriffes der Alliierten auf Chemnitz.
Fragt sich nur: Welche Deutschen Opfer? Chemnitzer Bürger_innen nahmen aktiv am Nationalsozialismus teil oder hatten nur ein sehr geringes Bedürfnis, den selbigen wieder loszuwerden. So beschreibt ein Augenzeuge, wie ein grölender Menschenauflauf an den Pogromen vom November 1938 teilnahm. Noch besser besucht war 1944 die allgemeine Vereidigung zum Volkssturm, dem mehrere 10.000 Menschen beiwohnten.
Mit einer Demonstration möchten wir unsere Kritik an einem Gedenken ausdrücken, welches die Rolle der bombardierten Chemnitzer Bevölkerung im Nationalsozialismus auf eine Opferrolle reduziert. Genauso wollen wir uns gegen friedensbewegte Gruppen positionieren, die scheinbar nur Frieden fordern, weil es mit der deutschen Weltherrschaft nicht geklappt hat.
Wer mit der Geschichte abschließen möchte, kann keine Lehre aus ihr ziehen und findet sich im Schulterschluss zu bekennenden Geschichtsrevisionist_innen wieder. Dieses Verhalten entzieht sich auf mehreren Wegen jeder historischen Verantwortung und Anerkennung der deutschen Schuld am Zweiten Weltkrieg und dem Holocaust.
Gegen Nazis und Geschichtsrevisionist_innen.
Deutsche Täter_innen sind keine Opfer!
Antifa Chemnitz
Sonnabend Nachmittag in der Einkaufsmeile der Dresdner City: Wie angekündigt fand eine Kundgebung statt, um auf den in genau einer Woche stattfindenden Nazigroßaufmarsch und die dagegen stattfindenden Massenblockaden aufmerksam zu machen.
Wie um die Aktion noch viel besser an die PassantInnen vermittelbar zu machen, tauchten aus der Altmarktgalerie plötzlich 15 schwarzgekleidete "Autonome Nationalisten" auf, versuchten die Transparente zu entreißen und das Notstromaggregat außer Gefecht zu setzen. Als sich KundgebungsteilnehmerInnen schützend vor die Technik stellten, wurden sie angegriffen (siehe Foto weiter unten).
Die Nazis erreichten jedoch nicht was sie wollten, im Gegenteil: Alle bekamen mit, das hier eine eine Störaktion von Nazis stattfindet und es kam zu Solidarisierungen, in dem sich PassantInnen zur Kundgebung dazustellten, Transparente hielten und Geld spendeten.
Die Nazis, darunter Tim Zimmermann, Hans Böhm und der erst kürzlich verurteilte Nazischläger Christian Leister, stellten sich nun neben die Kundgebung mit einem eigenen Transparent, wodurch auch die Flugblattverteilung eine ganz neue Dynamik bekam, da das Anliegen nun gleich viel plastischer dargestellt wurde. Allerdings wurden die Nazis auch zunehmend mehr. Die Polizei traf schließlich ein und beschäftigte sich eine Stunde lang ausführlich mit der Aufnahme der Nazi-Personalien und dem zuvor Geschehenen. Doch auch UnterstützerInnen trafen ein, sodass am Ende der Kundgebung 100 AntifaschistInnen teilnahmen.
Bericht und Fotos auf Indymedia | Bericht auf addn.me
Fotos...
Die Kundgebung:
Flyerverteilen mit reichlichem Absatz:
Angriff der Nazis auf KundgebungsteilnehmerInnen:
aggressive Nazis:
Schwierigkeiten der Nazis beim Transparententrollen:
Das Outing: Die "Freien Kräfte Sachsen" zeichnen für die Störaktion verantwortlich:
Sieben Jahre nach dem gescheiterten Antrag beim Bundesverfassungsgericht dringen immer mehr Politiker von CDU, CSU und SPD auf einen neuen Anlauf für ein Verbot der rechtsextremen NPD.
Auch der bayerische Innenminister Joachim Hermann (CSU) setzt sich nun für den vorläufigen Abzug der V-Leute ein. Die Präsidentin des Zentralrates der Juden in Deutschland Charlotte Knobloch sieht das Verbot als Teil einer Strategie gegen die „Verfassungsfeinde“. Eine Gruppierung, die die Demokratie abschaffen wolle, dürfe nicht vom Staat alimentiert werden. Solange die NPD als Partei zugelassen ist, wird sie Steuergelder bekommen, mit denen sie ihre organisatorischen Strukturen aufrechterhält und die braune Propaganda finanziert, erklärte Knobloch gegenüber der Ostseezeitung.
Am gestrigen Samstag fand in Pößneck ein rechtes Konzert statt.
Bereits am späten Nachmittag konnte man in Pößneck ein erhöhtes Polizeiaufkommen beobachten. An den Ein- und Ausfallstraßen zur Stadt baute die Polizei Kontrollpunkte, mit großen Scheinwerfern ausgeleuchtet, auf. In den frühen Abendstunden begannen die Fahrzeugkontrollen. So versuchte die Polizei zu verhindern, was 2005 nicht verhindert werden [...]
Unter dem Motto,“ Das Zeug muss raus“ fand heute eine Kundgebung und Mobiaktion auf dem Dr.-Külz-Ring in Dresden statt. Es wurde das restliche Infomaterial verteilt.
Eine Gruppe von Nazis veruchte diese, erfolglos, zu stören.
Das Bündnis „Dresden-Nazifrei“ und der AK ANTIFA Dresden riefen heute zu der letzten öffentlichen Mobiaktion in Dresden, vor der Altmarktgalerie auf.
Um 12.00 [...]
06. February 2010
[ 13. Februar 2010; ]
Am 13. Februar findet in Dresden der größte Naziaufmarsch in Europa statt, mehrere Tausend Nazis aller Fraktionen werden durch die Stadt marschieren um ihre menschenverachtende Propaganda zu verbreiten. Wir rufen alle Antifaschist_Innen auf sich dem entgegenzustellen!
weitere Information:
Bundesweite Mobilisierung: No Pasaran
NRW Mobilisierung: No Pasaran NRW
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»Fight Sexism! Sexistische Alltagssituationen – Was ist darunter zu verstehen; wie kann damit umgegangen werden?«
Während der 4. »Frauen-Antifa-Bar« wird es einen Vortrag zum Thema sexitische
Alltagssitutionen geben. In diesem Vortrag sollen Beispiele sexistischer Alltagssitutaionen
erläutert und mögliche Umgangsweisen damit formuliert werden.
Unter anderem werden sich hier auch Referent_innen von LISA:2 an der Diskussion beteiligen.
Frauen-Antifa-Bar
Montag, 8. Februar 2010
20.00 Uhr
im „Faites votre jeu!“
Frankfurt/M
|
Hier das zweite Blatt unseres Jahreskalenders für das Jahr 2010. Für eine größere Version klickt einfach auf das Bild.
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Das "Magazin von und für AntifaschistInnen" hat sich einen neuen Internetauftritt zugelegt, der übersichtlich die letzten zehn Heftausgaben präsentiert. Bereits seit 1988 erscheint die antifaschistische Zeitschrift und informiert alle zwei Monate über Aktivitäten und Strategien der extremen Rechten im In- und Ausland aber auch über rechte DemokratInnen mit rassistischen Ansichten, revanchistische Vertriebene, diskursorientierte völkische Zeitungsprojekte, jungkonservative Zirkel und einiges mehr.
Seit Mitte Dezember kämpfen 12.000 Beschäftigte des staatlichen Tabak-Monopols Tekel in der Türkei gegen ihre Entlassung. Nach dem Verkauf von Tekel an British-American-Tobacco im Jahr 2006 will die islamisch-konservative AKP-Regierung von Ministerpräsident Erdogan 2010 alle noch in staatlicher Hand befindlichen Tekel-Lagerstätten schließen. Damit droht rund 12000 Arbeitern der Verlust ihres Arbeitsplatzes oder die Überführung in eine 10-monatliche Kurzarbeit mit massiven Lohneinbußen und dem Verlust aller erworbenen sozialen Rechte. Am Mittwoch, 3. Februar 2010, 17:00, findet am Kottbusser Tor eine Solidaritätskundgebung mit den TEKEL-Arbeitern statt.
Solidaritätskundgebung | Jeden Mittwoch | 17:00 | U Kottbusser Tor
Nächste Termine für die Solikundgebungen: 10.2., 17.2.
Protest statt Eröffnungsparty beim zweiten Bremer SchleckerXL in Bremen-Schwachhausen (Wätjenstraße)
Immer mehr Menschen aus immer mehr Bereichen des Erwerbslebens und der Gesellschaft mischen sich ein, wenn sich Widerstand regt gegen unzumutbare Bedingungen – wie z.B. bei Schlecker
Knapp 200 TeilnehmerInnen sind heute den Aufrufen des Bremer Mayday-Bündnisses, des Bremer Bündnisses „Wir zahlen nicht für eure Krise“ und von ver.di gefolgt, um am Eröffnungstag des 2. Schlecker XL-Marktes in Bremen gemeinsam mit KundInnen und PassantInnen deutlich zu machen: Wenn Schlecker XL – dann zu Mindest-Bedingungen wie Tariflöhne und Vertretung durch Betriebsräte.
Die Absicht sich innen im Schlecker XL zu treffen – wie beim 1. Schlecker-flashmob in Bremen-Gröpelingen Ende November durchgeführt – hat sich erübrigt, weil ein stundenlanger Schlecker-eigener „Stromausfall“ den Verkaufsbetrieb am Nachmittag des Eröffnungstages lahmgelegt hat. Die Filiale blieb ab 14 Uhr geschlossen – Protest statt Eröffnungsparty! Angeheuerte Security-Kräfte und zurückhaltend präsente Polizei sicherten also nur eine geschlossene Filiale.
Die Flashmob-Aktion „pinke Karte für Schlecker“ mit passenden Slogans wie „XL-Löhne für XL-Beschäftigte“, Sprechchören „Schlecker XL – ein Negativ-Modell“ und Beiträgen am offenen Mikrofon fand deshalb vor der Filiale statt: Umrahmt von zahlreichen Transparenten, Schildern und Fahnen sammelten sich vor und auf der Freitreppe vor dem Ladeneingang. Dass der ver.di Sekretär für den Handel, Richard Schmid, und eine Vertreterin der Partei „Die Linke“ und VertreterInnen der organisierenden Bündnisse dort das Wort ergriffen und über die skandalösen Verhältnisse im Einzelhandel – über Tarifflucht und Kündigungen von Kolleginnen, die möglicherweise Betriebsräte bei Schlecker gründen wollen – geredet haben, versteht sich von selbst – muss nicht besonders hervorgehoben werden. Das kennt mensch ja.
Interessant war aber zu hören, dass Stromausfälle bei Schlecker-Läden nicht zum ersten Mal bei bevorstehenden Protestaktionen auftreten. Und dass zumindest ein kleiner Teilerfolg vor einem Bremer Gericht in Bezug auf Schlecker erzielt werden konnte: Schlecker wurde durch Einstweilige Verfügung verpflichtet, für die kommende Betriebsratswahl auch Wählerlisten der XL-Märkte zur Verfügung zu stellen, d.h. Schlecker XL bleibt Schlecker!
Besonders an der öffentlichen Versammlung war, dass sich Menschen aus ganz unterschiedlichen Lebens- und Arbeitsbereichen an der Diskussion beteiligt haben: Eine Anwohnerin der Wätjenstraße, die mit ihren Nachbarinnen über die Probleme bei Schlecker spricht. Die Frau, die in ihrer beruflichen psychologischen Praxis mit Krankheitsbildern zu tun hat, die durch den Umgang einer rein profitorientierten „Wirtschaft“ mit Menschen neu entstehen. KollegInnen aus mehreren Bremer Betrieben, die über den Umgang ihrer Unternehmen mit den Beschäftigten reden – da wird für alle sichtbar und hörbar, dass nicht nur „der böse Anton Schlecker“, sondern auch namhafte Betriebe wie Siemens, die Hafenbetriebe mit dem Senat als Anteilseigner oder der Erfolgskonzern InBev alle Methoden, Tricks und Schliche anwenden, um sich satte Gewinne auf Kosten ihrer Belegschaften zu sichern.
Thema in der Versammlung war auch der Zusammenhang zwischen den Hartz-Gesetzen, die durch die Ausweitung von Leiharbeit und Minijobs und die Entrechtung der Erwerbslosen Unternehmen erst die Möglichkeiten gegeben haben, sich noch mehr als früher durch Niedriglöhne und die Deregulierung der Arbeitsverhältnisse zu bereichern. Das wurde in Beiträgen von Erwerbslosen und Beschäftigten angesprochen.
Besonders war an dieser Versammlung auch, dass sich Menschen zu Wort melden, die öffentliches Reden nicht gewohnt sind. Sie haben aber hier den Mut gefunden sich öffentlich zu äußern.
Resümee der Versammlung: es geht weiter mit Protesten – es bleibt noch viel zu tun. Es ist notwendig, immer breitere Bevölkerungskreise einzubeziehen, damit der Widerstand gegen unerträgliche Arbeits- und Lebensbedingungen an Kraft gewinnen kann.
Die Demonstration, die sich spontan formiert hat, führte durch einige Straßen in der Umgebung – die AnwohnerInnen waren durch die Aufrufe vorher informiert. Es gab zustimmendes Winken, neugierige Blicke – und einzelne Gespräche mit Menschen, die ähnliche Erfahrungen im Einzelhandel schilderten.
Bericht bei buten un binnen
Bericht in der taz
Mayday-Bündnis Bremen
05. February 2010
Donnerstag, 11. März 2010, 15 bis 17 Uhr:
Wie leben Familien mit Kindern in der Landesunterkunft?
Donnerstag, 22. April 2010, 19 bis 21 Uhr:
Flüchtlinge allein in Deutschland
Donnerstag, 27. Mai 2010, 15 bis 17 Uhr:
Warum fliehen Menschen?
Donnerstag, 8. Juli 2010, 19 bis 21 Uhr:
Was für Aktivitäten können in Neumünster ohne Geld
unternommen werden?
Ein Bündnis aus der Flüchtlingsberatung der Diakonie, [...]
„‚Wegen der Hautfarbe‘
Der rechtsextreme Rocker Peter Borchert wurde vor Gericht für schuldig befunden, in der S-Bahn eine farbige Frau geschlagen zu haben.
Das Urteil konnte Peter Borchert kaum glauben. „Ich habe die Frau nicht angegriffen“, rief der Rocker und Rechtsextremist bei der Urteilsverkündung dazwischen. Kopf schüttelnd und sich die Ohren zuhaltend, ließ er im Saal 142 [...]
»Der gewöhnliche Faschismus« (»Обыкновенный фашизм«)
Sowjetischer Dokumentarfilm von Michail Romm aus dem Jahre 1965
123 Minuten, deutsch synchronisiert
Während das Dresdner Verwaltungsgericht die Verfügung der Stadt Dresden, statt des »Trauermarsches« nur eine stationäre Kundgebung der Nazis am 13.2. zuzulassen gekippt hat [Info], geht die bundesweite antifaschistische Mobilisierung unbeeindruckt von diesem juristischen Hick-Hack und der Repression gegen das Bündnis »Dresden Nazifrei« weiter. So auch in Oldenburg: Diverse Oldenburger Gruppen und Einzelpersonen haben bereits den antifaschistischen Blockade-Aufruf unterschrieben und das DKP-Zentrum (Steinweg 31) und das Ver.di-Büro (Stau 75) geben öffentlich bekannt, dass dort die kriminalisierten Plakate zur Abholung bereit liegen. Desweiteren wird es Busse aus dem Linkspartei/Solid-Spektrum, sowie von der Oldenburger Antifa geben. Für letztere gibt es noch einige wenige Karten, die für den Preis von 15 Euro im Antifa-Cafe (Montags, 20.30 Uhr, Alhambra) oder bei der Rechtshilfe (Donnerstags, 21 Uhr, Alhambra) erhältlich sind. Der niedrige Fahrpreis war übrigens nur durch die finanzielle Unterstützung der »Black Star Eye – Soliparty«, des AStA der Carl von Ossietzky-Universität, der Oldenburger Grünen und Anderer möglich. Also auf nach Dresden – no pasaran!
☞ Bündnis »No pasaran!«
☞ Bündnis »Dresden Nazifrei«
☞ Norddeutsche Buskoordination
Wir sind derzeit unter a2.antifa.de zu erreichen...
Syke – Der Kapitalismus ist auch nicht mehr das, was er mal war! Wissen Sie noch damals, als es die DDR noch gab?
Was haben wir uns da vor Schadenfreude auf die Schenkel gehauen, wenn die „Brüder und Schwestern“ das Schicksal der Teilung in Form von leeren Warenhäusern, Schlange stehen nach Bananen und 15 Jahren Wartezeit für ‘nen Trabbi tragen mussten! Nachmittags um fünf schlossen am Samstag die Kneipen, und wer in einer Gaststätte aufs Klo musste, bekam das Papier abgezählt blattweise in die Hand gedrückt.
Legendär war der Witz: Was passiert, wenn man einen DDR-Ökonom in die Wüste schickt? – Der Sand wird knapp!
Da haben wir im Westen uns doch drüber beömmelt!
Und heute? – Heute müssen wir selber sechs Wochen auf ‘ne Couch und acht auf ‘ne Duschabtrennung warten. Um Karten für den Lieblings-Fußballclub muss man sich schriftlich bewerben, statt sie wie früher kurz vor Anpfiff an der Bude zu kaufen. Und die Banken klagen, dass ihnen das Geld ausgeht!
Ich wittere ein fieses Komplott: Wahrscheinlich haben die Ex-DDR-Ökonomen den Kapitalismus längst heimlich unterwandert! Ich meine: Irgendwo müssen die ja heute auch ihre Brötchen verdienen. Wer weiß? Bestimmt sind die einen heute in der Möbelindustrie und die anderen beim DFB. Und bei den Banken.
Und die Spitzenkräfte der Planwirtschaft? Die produzieren heute anscheinend Streusalz und gelbe Säcke!
· Michael Walter
Quelle: Kreiszeitung Syke
Das Haus- und Kulturprojekt Liebig14 ist akut von einer Räumung bedroht. Genauso geht es anderen Mieter_innen und emanzipatorischen Projekten an den Kragen: Im Zuge einer Stadtumstrukturierung, die die Berliner Innenstadt in eine Zone nur für reiche, konsumierende und angepasste Menschen verwandeln soll, werden sie gekündigt, geräumt und vertrieben. Gegen diesen Prozess richtet sich unser Widerstand. Wir kämpfen für und demonstrieren unser aller Recht auf ein selbstbestimmtes Leben an dem Ort unserer Wahl.
Anti-Eviction-Parade | 6.2.10 | 14:00 | Liebig-/Proskauerstr. (FHain)
Am heutigen Tag (4. Februar) wurde eine Antifaschistin aus dem Neunkircher Umfeld, die ihrem Freund einen Besuch abstatten wollte, von einer unbekannten Frau angesprochen. Diese gab sich als Mitarbeiterin des Verfassungsschutzes zu erkennen und behauptete, dass sie schon öfter versucht hätte ihr einen Besuch abzustatten. Sie erkundigte sich ob die besagte Antifaschistin "in der Szene aktiv" sei. Diese ließ sich jedoch auf kein Gespräch ein und ging weg.
Die Frau war etwa 30-40 Jahre alt, hat blonde Haare und eine durchschnittliche Figur.
Die Tatsache, dass sie auf der Straße außerhalb ihres Wohnorts angequatscht wurde lässt darauf schließen, dass die Mitarbeitern des Verfassungsschutz ihr schon seit einiger Zeit folgte.
Die Entscheidung sich auf kein Gespräch mit dem Verfassungsschutz einzulassen war die einzig Richtige!
Die vom Verfassungschutz immer wieder gestellten "Gesprächsangebote" dienen nichts anderem, als dem Ziel, linke Strukturen und antifaschistische Gruppen zu unterwandern, auszuspähen und die an antifaschistischer Arbeit Beteiligten zu kriminalisieren.
Da der Verfasungsschutz nachweislich an der Aufrechterhaltung rechter Strukturen beteiligt ist und immer wieder versucht, aktive AntifaschistInnen in ihrer Arbeit zu hindern und sie als "Extremisten" zu diskreditieren, fordern wir die konsequente Auflösung dieses Geheimdienstes.
04. February 2010
Die DGB-Jugend Hessen bietet dieses Jahr wieder einen Bildungsurlaub zum Thema Faschismus in Hessen an. Ende März (in den Osterferien) wird es stattfinden; einige TeilnehmerInnen sind bereits angemeldet, aber es sind noch Plätze frei für interessierte Auszubildende, SchülerInnen, junge Beschäftigte, Studierende oder erwerbslose Jugendliche.
Infos und die Möglichkeit zur schnellen Anmeldung gibt es auch im Internet:
http://www.hessen.dgb.de/jugend/jugendbildung/bildungsprogramm2010/bildungsprogramm2010_bildungsurlaube_wes.html#rechtsextremismus
Das Solidaritätskomitee mit den streikenden TEKEL-Arbeitern führt am kommenden Samstag, den 6.2. auf dem Darmstädter Luisenplatz von 12 – 14 Uhr eine Mahnwache durch um auf die Lage der Belegschaft des türkischen Tabakkonzerns aufmerksam zu machen.
Nach dem Verkauf der staatlichen Tabakfabriken an British American Tobacco hatte die islamisch-konservative AKP-Regierung die Schließung der landesweiten Tekel-Lager verfügt und den 12000 Beschäftigten die Überführung in den sogenannten 4/C-Status aus zehnmonatiger Kurzarbeit mit drastischen Gehaltseinbußen und dem Verlust sozialer Rechte angeboten. Die Tekel-Arbeiter nennen 4/C ein Versklavungsgesetz und fordern statt dessen ihre Übernahme in andere staatliche Betriebe ohne Lohnverlust. Landesweit traten Millionen Werktätige in einen Solidaritätsstreik mit den seit 52 Tagen um ihre Arbeitsplätze kämpfenden Angestellten des staatlichen türkischen Tabakmonopols Tekel.
http://www.jungewelt.de/2010/02-05/045.php
[ 13. Februar 2010; ]
¡No pasarán, venceremos!
Dresden, 13. Februar 2010: Wie jedes Jahr beabsichtigen auch 2010 wieder Nazis aus Deutschland und anderen europäischen Ländern ihren Aufmarsch in Dresden durchzuführen, der mittlerweile eine bislang nie dagewesene Dimension angenommen hat.
Einer CDU-Oberbürgermeisterin samt willfähriger Stadtverwaltung, die Ignoranz gegenüber dem Naziaufmarsch und Feindschaft gegenüber antifaschistischer Proteste zu ihrer Maxime erhoben hat, und [...]
Demonstration am 05.03.2010. Start: 16 Uhr Chemnitzer Hauptbahnhof. Ein ausführlicher Text zur Kritik am Gedenken folgt in Kürze.
Am 5. März marschieren viele Chemnitzer_innen zum kollektiven Trauern auf. Ob nun bürgerlicher Friedenstag oder die Nazi-Demonstration unter dem Motto „Die Opfer waren unsere Familien“, es vereinen sich beide unter dem Deckmantel der Trauer um die Deutschen Opfer des Bombenangriffes der Alliierten auf Chemnitz.
Fragt sich nur: Welche Deutschen Opfer? Chemnitzer Bürger_innen nahmen aktiv am Nationalsozialismus teil oder hatten nur ein sehr geringes Bedürfnis, den selbigen wieder loszuwerden. So beschreibt ein Augenzeuge, wie ein grölender Menschenauflauf an den Pogromen vom November 1938 teilnahm. Noch besser besucht war 1944 die allgemeine Vereidigung zum Volkssturm, dem mehrere 10.000 Menschen beiwohnten.
Mit einer Demonstration möchten wir unsere Kritik an einem Gedenken ausdrücken, welches die Rolle der bombardierten Chemnitzer Bevölkerung im Nationalsozialismus auf eine Opferrolle reduziert. Genauso wollen wir uns gegen friedensbewegte Gruppen positionieren, die scheinbar nur Frieden fordern, weil es mit der deutschen Weltherrschaft nicht geklappt hat.
Wer mit der Geschichte abschließen möchte, kann keine Lehre aus ihr ziehen und findet sich im Schulterschluss zu bekennenden Geschichtsrevisionist_innen wieder. Dieses Verhalten entzieht sich auf mehreren Wegen jeder historischen Verantwortung und Anerkennung der deutschen Schuld am Zweiten Weltkrieg und dem Holocaust.
Gegen Nazis und Geschichtsrevisionist_innen.
Deutsche Täter_innen sind keine Opfer!
mehr Infos: Antifa Chemnitz
Die GeschichtsverdreherInnen der „Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland“ rufen für den 13.02.2010 zu einem Naziaufmarsch nach Dresden.
Europas größten Naziaufmarsch (circa 7000 im Jahre 2009) gilt es zu verhindern. Spektrenübergreifend wird zu großen Blockaden aufgerufen. Die letzten Karten für die organisierte Anfahrt mit Bussen ab Hamburg wird es am Freitag, den 05.02.2010 im Antifa-Cafe--Hamburg geben. Schnell sein!!! An diesem Abend erhaltet ihr auch alle wichtigen Infos zur Anreise, sowie zu den antifaschistischen Aktivitäten vor Ort. Ab 22:30 Uhr geht es in der Roten Flora weiter:
Es bleibt, wie es ist: 13.02.2010 Naziaufmarsch in Dresden blockieren!
Am übernächsten Samstag ist es wieder soweit, in Dresden findet Europas größter Aufmarsch von Neonazis und Geschichtsrevisionisten statt.
Auch dieses Jahr werden wieder bis zu 10.000 Neonazis erwartet um geschützt von deutschen Polizisten ihren antisemitschen und völkischen Müll auf Dresdens Straßen abzuladen!
Die Bombardierung Dresdens durch die allierten Luftstreitverbände wird als sog. „Bombenholocaust“ proklamiert, und [...]
Nach gescheiterten Verhandlungen über Lohnerhöhungen im öffentlichen Dienst, rief die Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di heute bundesweit zu Warnstreiks auf.
Allein in NRW beteiligten sich an diesem Warnstreik heute rund 42.000 Beschäftigte des öffentlichen Dienst. Mit dabei waren vor allem auch viele Auszubildende und sehr junge Beschäftigte, welche sich aktiv an den Protesten beteiligten. In den kommenden Wochen ist mit weiteren Streiks und vor allem mit einer Ausweitung des Streiks zu rechnen. Seien wir solidarisch und unterstützen wir die streikenden Beschäftigten bei ihren Aktionen und Forderungen. Hier einige Bilder: 
Seit der Jahrtausendwende marschieren Alt- und Neonazis zum Jahrestag der Bombardierung Dresdens im Zweiten Weltkrieg durch die Stadt. In den letzten Jahren hat sich der Aufmarsch zur größten regelmäßigen Neonaziveranstaltung Europas entwickelt. Bei dem Aufmarsch der NPD und der Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland (JLO) finden sich alljährlich die verschiedenen Spektren der extremen Rechten zusammen, internationale Delegationen geben ihm eine über Deutschland hinaus gehende Bedeutung. In der gemeinsam zelebrierten Trauer verschwinden für einen Tag alle szeneinternen Streitigkeiten. Dies gilt es in diesem Jahr entschlossen und Gemeinsam zu verhindern!
Infos: venceremos.antifa.net, no-pasaran.mobi und dresden-nazifrei.com.
Infoveranstaltungen
Zu den Protesten finden in Erfurt zwei weitere Infoveranstaltungen statt:
10.2.2010, 19.00 Uhr, KoWo-Haus der Vereine, Johannesstr. 2
Wir wollen am 10.02.2010 ab 19.00 Uhr zum einen darüber Informieren, was in Dresden überhaupt abgeht, welche Veranstaltungen es gibt und wie man sich untereinander koordinieren kann und zum anderen die Frage stellen, “Warum überhaupt erinnern?”. Infos: falken-erfurt.de.
11.2.2010, 19.00 Uhr, RedRoXX, Pilse 29
Es gibt letzte Updates vor dem 13. Februar und eine Vorstellung des Blockadekonzepts und die Aufgaben von „Finger Orange“. Außerdem soll über Rechtsgrundlagen und Tipps und Tricks zum Demoverhalten insbesondere im Zusammenhang mit dem neuen Versammlungsgesetz in Sachsen berichtet werden. Infos: redroxx.de.
Busse
Karten für einen Bus der Antifaschistischen Koordination Erfurt gibt es im RedRoXX. Der Bus bricht am Samstag morgen um 6.00 Uhr von Erfurt aus nach Dresden auf und wird gegen 24 Uhr wieder hier sein. Die Karten kosten 10 Euro. Infos: redroxx.de.
Außerdem könnt ihr auch über die LINKE Thüringen nach Dresden fahren. Anmeldung unter anmeldung@die-linke-thueringen.de. Bitte nicht doppelt melden!
Demonstration am 05.03.2010. Start: 16 Uhr Chemnitzer Hauptbahnhof. Ein ausführlicher Text zur Kritik am Gedenken folgt in Kürze.
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Vom 18. bis 25. Juli 2010 wird in der Bremer Stadthalle das 38. Treffen des „Committee on Space Research“, kurz COSPAR, stattfinden.
Das COSPAR, welches 1958 gegründet wurde und seinen Sitz in Paris hat, versteht sich als als ein Forum für den wissenschaftlichen Austausch von Menschen und Konzernen, die sich an der Raumfahrtforschung beteiligen. Die Konferenz ist laut COSPAR mit geplanten 2.500 TeilnehmerInnen die „größte wissenschaftliche Raumfahrtkonferenz weltweit“ .
Organisiert wird das Treffen von den Unternehmen Zarm, EADS, OHB und dem Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt. Alleine die Tatsache, dass die beiden Bremer Rüstungskonzerne OHB und EADS die Konferenz mitorganisieren, lässt erahnen, welche Firmen sich auf dem Treffen präsentieren werden. Dort wird es nicht nur um die Erforschung der Himmelskörper oder um Meteorologie gehen, sondern auch um militärische Projekte.
Dass das Treffen reichlich Brisanz hat, wird an den aktuellen Gästen in den Räumlcihkeiten des Zarm an der Bremer Universität deutlich. Dort nämlich, hat sich zur Zeit der Verfassungsschutz einquartiert, um sich, warum auch immer 
, auf das COSPAR vorzubereiten.
Seit einiger Zeit wohnt ein neuer Herrenmensch im schönen Witten. Die Antifa Koordination südliches Ruhrgebiet verkündete auf Indymedia, dass Oliver Hürten in seiner Nachbarschaft geoutet wurde.
Der Vollständigkeit halber möchten wir den angesprochenen Outingartikel hier dokumentieren:
Seit etwa einem Jahr bettelt ein ehemaliger Mülheimer, heute Wittener Neonazi auf Indymedia und anderen linken Internetportalen um antifaschistische Aufmerksamkeit. In [...]
Das Dresden-Gedenken scheint wichtig, so wichtig, dass die neue sächsische Staatsregierung eigens für den bevorstehenden 65. Jahrestag das Versammlungsrecht noch schnell erheblich einschränken will. Schließlich ruinieren "Extremisten" schon seit Jahren die Gedenkstimmung rund um den 13. Februar und gefährden Sicherheit, Ruhe und Ordnung. Unterdessen versucht eine Handvoll Dresdner Kultur- und Kirchenprominenz ein weiteres Denkmal zur Erinnerung an die Bombardierung und das Wiedererstehen der Stadt zu erstreiten...
5. Februar - Infoveranstaltung im Sputnik Potsdam (19Uhr)
presented by ak_antifa & madstop
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